§ 1 Präambel

Die Betreiber der Website Wobot.de (nachfolgend "wir") gestattet als Betreiber die Nutzung des Veranstaltungskalenders (Auskunftsdienstes) mit E-Mail und SMS Benachrichtigungsfunktionen "Wobot" ausschließlich auf Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Mit der Nutzung unseres Dienstes "Wobot" erklären Sie sich damit einverstanden, an die folgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen gebunden zu sein. Sollten Sie mit einer oder mehreren Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sein, ist die Nutzung unseres Dienstes nicht möglich. Wir sind berechtigt, im Fall von Zuwiderhandlungen gegen diese Nutzungsbedingungen entsprechende Nutzer bzw. IP-Adressen für "Wobot" vorübergehend oder auch dauerhaft zu sperren.

§ 2 Nutzung der kostenfreien SMS & E-Mail Dienste „Wobot“

Die Nutzung der kostenfreien Funktionen von "Wobot" ist nur zum Zweck der Übermittlung von Hinweisen zu Terminen von Veranstaltungen aller Art unter sich bekannten Personen sog. Freunden gestattet. Eine Registrierung ist dafür nicht zwingend erforderlich, kann aber erfolgen, wenn Sie einige besondere Vorteile von "Wobot" in Anspruch nehmen wollen, die wir ausschließlich registrierten Nutzern anbieten.

Der Nutzer kann bereits weitgehend vorgefertigte E-Mail Nachrichten als E-Mail Nachrichten und SMS in das deutsche Mobilfunknetz versenden. Es besteht kein Anspruch auf die Auslieferung einer kostenlosen SMS oder E-Mail Nachricht. Die Absender-ID der SMS Nachrichten ist in "wobot.de".

Es dürfen ausschließlich SMS und E-Mail Nachrichten versendet werden, mit deren Erhalt sich der Empfänger einschließlich der evtl. angefügten Werbebotschaft gegenüber dem Versender ausdrücklich einverstanden erklärt. Sollte dieses Einverständnis nicht zweifelsfrei gegeben sein, dürfen keine SMS oder E-Mail Nachrichten an diesen Empfänger gesendet werden.

Die Anzahl der zugelassenen SMS & E-Mail Nachrichten pro Nutzer ist beschränkt, um Missbrauch zu vermeiden. E-Mail- und Anschlussteilnehmern bieten wir an, sich für "Wobot" sperren zu lassen, falls dies zwingend notwendig ist, um eine missbräuchliche Verwendung von "Wobot" zu unterbinden. Jede zweckfremde oder missbräuchliche Nutzung ist unzulässig.

Wir sind berechtigt, E-Mail Absender bzw. E-Mail Empfänger und Telefonnummern von Nutzern zu sperren, die "Wobot" missbräuchlich verwenden bzw. deren Nutzung uns missbräuchlich erscheint. Untersagt sind insbesondere gegen geltendes Recht verstoßende, beleidigende, diskriminierende o.ä. E-Mail oder SMS Nachrichten oder die Verwendung aller Funktionen, die Werbezwecken des Nutzer (z.B. Mehrwertnummern, Spam, o.ä.) dienen. Der SMS-Versand steht ausschließlich zur privaten Nutzung zur Verfügung. Jede zweckfremde Nutzung, insbesondere die gewerbliche Auswertung der Informationen sowie jede kommerzielle Verwertung ist unzulässig. Die Nutzung der Dienste durch eigene Skripte oder automatisierte Software unter Umgehung von "Wobot.de" ist nicht gestattet. Die Zuwiderhandlung wird strafrechtlich verfolgt. In solchen Fällen behalten wir uns die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor.

Aus Gründen der Rechtsverfolgung werden bestimmte Daten beim Versand von Daten mitgeloggt, die unter bestimmten Voraussetzungen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen weitergegeben werden dürfen (z. B. auf Anfrage strafverfolgender Behörden).

Der Nutzer stellt den Betreiber der Website Wobot.de ausdrücklich von Ansprüchen Dritter, welche aus dem Versand/Empfang einer E-Mail oder SMS resultieren, frei. Wir behalten uns das Recht vor, "Wobot" vom Leistungsumfang zu ändern, zu erweitern, in Teilen aus unserem Angebot zu nehmen oder die Unentgeltlichkeit aufzuheben.

§ 3 Dienstbeschreibung der kostenpflichtigen SMS Dienste „WobotSMS“

"Wobot" bietet seine Nutzern auch die Möglichkeit kostenpflichtige Angebote in Form von Benachrichtigungen per sog. WobotSMS auf sein Handy zu erhalten, wie z. B. Benachrichtigungen zu neuen Veranstaltungen, Veranstaltungshinweise oder Gutscheine. "Wobot" bietet verschiedene Service-Modelle an, zwischen denen der Nutzer wählen kann. Der Nutzer erhält pro Tag eine bestimmte, von "Wobot" festgelegte Anzahl SMS. Der Nutzer zahlt für jede an ihn gesandte Benachrichtigung den für diesen Service pro SMS festgelegten Preis. "Wobot" behält sich vor, diese Angebote jederzeit nach freiem Ermessen zu ändern.

§ 4 Vertragsabschluss

Die Vorgehensweise zur Aktivierung des WobotSMS Service wird in Verbindung mit dem Service detailliert im Internet oder in anderen Medien beschrieben.

Mit Anforderung des Services gibt der Nutzer ein bindendes Angebot über die Inanspruchnahme des ausgewählten Services zum jeweils gültigen Preis ab. Mit der Annahme des Angebots durch "Wobot" durch Übermittlung der ersten entsprechenden Benachrichtigungs-SMS kommt zwischen uns und dem Nutzer ein Vertrag (im folgenden "Vertrag") zustande.

Mit Bestellung und Nutzung des Services willigt der Nutzer ein, dass wir die MSISDN zur Personalisierung, Abrechnung und Lieferung des jeweiligen Services erhalten und auch, soweit zur Lieferung, Abrechnung und Personalisierung des Services erforderlich, an Dritte weitergeben können. Der Vertrag bleibt solange gültig, bis er entsprechend § 5 dieser Nutzungsbedingungen gekündigt wird.

§ 5 Kündigung des Vertrages

Eine Kündigung ist durch beide Vertragsparteien jederzeit ohne Angabe von Gründen schriftlich möglich. Der Nutzer kann den Vertrag schriftlich gegenüber dem Betreiber der Website Wobot.de durch Senden einer SMS je nach gewähltem Service-Modell mit dem jeweiligen TEXT "STOP KEYWORD" an 50200 oder durch Versand einer E-Mail an support@wobot.de kündigen. Die Kündigung wird mit Zugang wirksam. Aus technischen Gründen kann sich bei einer Kündigung per Post und E-Mail die Wirksamkeit der Kündigung zeitlich verzögern.

§ 6 Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung (Bestellung des Services) innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt mit dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs postalisch an den Betreiber der Website Wobot.de oder support@wobot.com.

Das Widerrufs recht steht Ihnen nicht bei Waren zu, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung der Dienstleistung (Lieferung des bestellten Produkts) mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen haben oder Sie diese selbst veranlasst haben (z.B. durch SMS Anforderung etc.).

§ 7 Registrierung

Sie können sich registrieren, indem Sie uns ein korrekt und vollständig ausgefülltes Anmeldeformular, das auf unserer Internetseite zur Verfügung gestellt wird, elektronisch übersenden. So ist es unter anderem erforderlich, dass Sie einen Benutzernamen und ein Passwort festlegen. Anschließend erhalten Sie von uns per E-Mail einen Link, den Sie anklicken, um Ihre Registrierung zu bestätigen. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren.

Sie sind verpflichtet, Benutzername und Passwort geheim zu halten. Wir werden selbstverständlich diese Daten nicht an Dritte weitergeben.

§ 8 Nutzung von Wobot

Wobot speichert Veranstaltungshinweise als Diensteanbieter im Sinne des § 3 TDG. Es handelt sich dabei um übermittelte Informationen Dritter, für deren Veröffentlichung wir die technischen Voraussetzungen bereitstellen. Wir sind in keiner Weise an der Planung, Gestaltung oder Ausführung der Veranstaltungen beteiligt, sondern bieten nur die technische Plattform. Die Veranstaltungen werden nicht auf Richtigkeit oder Wahrheitsgehalt redaktionell geprüft. Wir behalten uns vor, jederzeit typografische und inhaltliche Anpassungen eines Eintrags durchzuführen, wenn die eigentliche Aussage und der verständliche Sinn der Veranstaltung dadurch nicht verfälscht wird.

Wir behalten uns weiter vor, Veranstaltungen ohne Angabe von Gründen Einträge zu entfernen bzw. nicht zur Veröffentlichung anzunehmen. Ferner behalten wir uns vor Veranstaltungen, Veranstalter, Benutzerkonten, URLs (Links), zu löschen, wenn sie rassistische, sexistische, beleidigende, verleumderische, volksverhetzende, religiös verletzende oder drohende Inhalte haben oder in irgendeiner Form strafrechtlich relevante Inhalte haben oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, als Spam anzusehen sind, missbräuchlich den Namen einer natürlichen oder juristischen Person oder sonstiger rechtlich geschützter Namen verwenden oder die Nachrichtenfunktion an andere Nutzer für Spam, Werbung oder Massen-Nachrichten missbrauchen.

Der Nutzer hat auf Wobot.de die derzeit geltenden Gesetze zu beachten, beispielhaft seien hier die Vorschriften des Strafgesetzbuches, des Datenschutzgesetzes, des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb, des Gesetzes zum Jugendschutz sowie die nationalen und internationalen Urheber-, Kennzeichen-, Marken-, Patent- und Namensrechte sowie sonstige gewerbliche Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter genannt.

Wir behalten uns vor, den Betrieb von Wobot.de jederzeit ohne Angabe von Gründen einzustellen.

§ 9 Geistiges Eigentum

Sie erkennen an, dass wir oder Dritte über alle Rechte an "Wobot" bzw. an der Software verfügen, die in Verbindung mit diesem Dienst eingesetzt wird, einschließlich und ohne Einschränkung aller Rechte am geistigen Eigentum.

§ 10 Gewährleistung

Wir machen keine Zusagen über die Verfügbarkeit unserer Webseite. Aufgrund der Unentgeltlichkeit des Veranstaltungskalenders "Wobot" übernehmen wir keine Gewährleistung für die für Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen unseres Dienstes.

§ 11 Datenschutz

Sofern innerhalb des "Wobot" die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Telefonnummern, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Eintragungen müssen wahrheitsgemäß erfolgen. Die Inanspruchnahme vieler angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe gestattet. Die missbräuchliche Verwendung von Namen einer natürlichen oder juristischen Person oder sonstiger rechtlich geschützter Namen ist nicht gestattet. "Wobot" versendet automatisierte Status-E-Mail Nachrichten mit Veranstaltungen, Terminen, Statistiken und Empfehlungen für passende User und Links und bei Bedarf Informationen über neue Funktionen und Erweiterungen.

Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie E-Mail-Adressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstössen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Googe Inc. („Google“) Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server der Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

Sollte eine Bedingung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die Parteien einigen sich schon jetzt, die unwirksame Regelung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der ersetzten Regelung möglichst nahe kommt. Dies gilt auch, falls sich dieser Vertrag als lückenhaft oder undurchführbar erweisen sollte. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Bremen.

Stand: Mai 2007